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Kreisrechtssammlung des Landkeises Osterode am Harz
Das auf den Internetseiten des Landkreises Osterode am Harz wiedergegebene Kreisrecht wird fortlaufend ergänzt und aktualisiert. Rechtlich maßgeblich sind die im Amtsblatt veröffentlichten Rechtsvorschriften.
Allgemeine Verwaltung
- Hauptsatzung
- Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse sowie die Ausschüsse und Beiräte nach besonderen Rechtsvorschriften
- Entschädigungssatzung
- Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
- Richtlinie für die Ehrung verdienter Kreiseinwohner
- Richtlinien für das Amtsblatt
- Förderrichtlinien für die Vergabe von Zuschüssen für Gleichstellungsmaßnahmen und -projekte
Finanzen
Recht, Sicherheit, Ordnung und Naturschutz
- Rettungsdienstbedarfsplan
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Kreisfeuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes
- Verordnung über den Erlass einer Droschkenordnung
- Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmer im Landkreis Osterode am Harz
- Verordnung über die Zulassung zusätzlicher Wochenmarktartikel
- Verordnung über das Naturschutzgebiet “Gipskarstlandschaft Hainholz“
- Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Harz
- Verordnungen zur Sicherung von Naturdenkmalen
- Verordnungen zur Sicherung von geschützten Landschaftsbestandteilen
- Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage im Steinatal zugunsten der Wasserversorgung Südharz GmbH
- Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen in der Gemarkung Hattorf am Harz Flur 48 zugunsten der Samtgemeinde Hattorf am Harz
- Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Krytertalquelle in Eisdorf zugunsten der Samtgemeindewerke Bad Grund (Harz)
Schule und Kultur
- Satzung über die Festlegung von verbindlichen Schulbezirken
- Satzung über die Schülerbeförderung
- Richtlinien für die Überlassung schulischer Einrichtungen zu schulfremden Zwecken
- Satzung für die Kreisvolkshochschule
- Gebührensatzung für die Kreisvolkshochschule
- Honorarordnung der Kreisvolkshochschule
- Schulordnung der Kreismusikschule
- Gebührensatzung der Kreismusikschule
- Satzung über die Feststellung der Gemeinnützigkeit der Kreismusikschule
- Benutzungsordnung für die Kreisbildstelle
- Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art – HöhlenErlebnisZentrum Iberger Tropfsteinhöhle
- Entgeltordnung für das HöhlenErlebnisZentrum Iberger Tropfsteinhöhle
- Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art – ZisterzienserMuseum Kloster Walkenried
Soziales, Jugend und Gesundheit
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungs- und Ausbildungsverhältnisse im Rahmen der Eingliederung von arbeitsuchenden Leistungsberechtigten nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
- Richtlinie für die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten sowie für den Einsatz von Beschäftigten nach § 16 Abs. 3 SGB II
- Satzung über die Heranziehung kreisangehöriger Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen
- Satzung für das Jugendamt
- Honorar- und Entschädigungssatzung für die Durchführung von Jugendarbeit nach § 11 KJHG
- Vorläufige Richtlinie zur Förderung der Jugendverbandsarbeit
- Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für KIndertagespflege gem. §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)
Bauwesen, Regionalplanung
- Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Kreisstraßen
- Satzung über die Feststellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 1998 für den Landkreis Osterode am Harz (RROP)
Öffentliche Einrichtungen
- Abfallsatzung
- Abfallgebührensatzung
- Trennpflichten bei Abfallanlieferungen
- Entsorgungspreise für Schadstoffanlieferungen zur Kreismülldeponie
- Zuordnungswerte für die Zentrale Abfallentsorgungsanlage Hattorf am Harz
- Umrechungstabelle Volumen zu Gewicht
- Anlieferungserklärung für die Zentrale Abfallentsorgungsanlage Hattorf am Harz
Wirtschaft und Verkehr
- Richtlinie “Förderung zur Entwicklung von Unternehmen“
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Ko-Finanzierung von EU-geförderten Investitionsmaßnahmen, ILEK-Projekten und Maßnahmen der Breitbandförderung
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